Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Peter Körner, im Folgenden „Anbieter“ genannt, und dem Kunden über Leistungen im Bereich Webdesign, Logogestaltung, Corporate Design und verwandte gestalterische Dienstleistungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter erstellt nach den Wünschen des Kunden individuelle gestalterische Leistungen, insbesondere Webseiten, Logos und Corporate Designs. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte und rechtliche Anforderungen
(1) Der Anbieter ist ausschließlich für die technische und / oder gestalterische Umsetzung der vereinbarten Leistungen zuständig.
(2) Die rechtliche Prüfung von Inhalten, insbesondere im Hinblick auf Impressumspflichten, Datenschutz (DSGVO), Urheberrechte, Wettbewerbsrecht oder Barrierefreiheit, gehört nicht zum Leistungsumfang.
(3) Der Kunde ist allein verantwortlich für die inhaltliche und rechtliche Richtigkeit der bereitgestellten und veröffentlichten Informationen.
(4) Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für mögliche rechtliche Verstöße, insbesondere nicht im Falle von Abmahnungen, Bußgeldern oder sonstigen rechtlichen Konsequenzen.
(5) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für eine rechtssichere Ausgestaltung der Webseite, insbesondere von Impressum, Datenschutzbestimmungen, Cookie-Bannern und barrierefreien Inhalten, eine rechtliche Beratung oder ein entsprechendes Audit durch qualifizierte Fachpersonen (z. B. Rechtsanwalt oder Datenschutzbeauftragten) erforderlich ist.
§ 4 Abnahme und Mitwirkungspflichten
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und eventuelle Mängel oder Änderungswünsche dem Anbieter mitzuteilen.
(2) Kommt der Kunde seiner Mitwirkungspflicht nicht nach, verlängern sich Fristen entsprechend.
§ 5 Nutzungsrechte
(1) Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde an den vom Anbieter erstellten Werken ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
(2) Eine weitergehende Nutzung, Bearbeitung oder Verbreitung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters gestattet.
§ 6 Haftung
(1) Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden wird keine Haftung übernommen.
(3) Die Haftung ist der Höhe nach auf 60% der vereinbarten Vergütung begrenzt.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand Januar 2025